Zeitung: Regierung plant Sonderförderung für Solarhersteller

Frankfurt/Main (ddp). Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge ein Sonderförderprogramm für die deutsche Solarindustrie auflegen, von dem vor allem ostdeutsche Hersteller profitieren sollen. Für die „Förderinitiative“ sollen in den nächsten drei bis vier Jahren 100 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt werden, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochausgabe) unter Verweis auf „Eckpunkte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaik-Industrie“, die das Kabinett am Mittwoch beschließen soll.

Begründet wird die Sonderförderung mit der von Schwarz-Gelb geplanten Absenkung der Solarstromförderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), über die ebenfalls an diesem Mittwoch der Umweltausschuss des Bundestages berät.

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) sagte der Zeitung: „Die deutsche Marktführerschaft hier lässt sich nur durch verstärkte Investitionen in die Forschung behaupten.“ Mit der Förderallianz bringe man Hersteller, Dienstleister und Ausrüstungsindustrie zusammen. Ziel sei, die Unternehmen auf dem Weg zu einem gesunden Konsolidierungskurs zu unterstützen, sagte Schavan. Erste Gelder könnten laut Vorlage schon Ende 2010 ausgezahlt werden. Umwelt- und Forschungsressort wollen die Finanzierung gemeinsam tragen.

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