Betreuungsgeld kommt ab August
15. Februar 2013 | 15:55 Uhr
Foto: dapd
Berlin (dapd). Ab August können Eltern das neue Betreuungsgeld erhalten, wenn sie sich zu Hause um ihre Kleinkinder kümmern und sie nicht in eine Krippe schicken. Mit der Unterschrift von Bundespräsident Joachim Gauck nahm das Gesetz über die umstrittene familienpolitische Leistung am Freitag seine letzte Hürde.
Trotz der Zustimmung vor drei Monaten im Koalitionsausschuss will die FDP das Gesetz nach der Bundestagswahl im September nochmals auf den Prüfstand stellen. SPD und Grüne haben sogar eine Verfassungsklage gegen die vor allem von der CSU vehement geforderte familienpolitische Leistung angekündigt. Kritiker sprechen von einer "Herdprämie".
Gauck unterschrieb das Gesetz über die Einführung des Betreuungsgeldes trotz einiger Bedenken, wie eine Sprecherin in Berlin mitteilte. Der Bundespräsident habe eingehend geprüft, ob das Gesetz mit dem Grundgesetz in Einklang stehe, teilte die Sprecherin mit. Die verfassungsrechtlichen Bedenken seien jedoch nicht so durchgreifend, dass sie einer Ausfertigung des Gesetzes im Wege gestanden hätten.
Das Betreuungsgeld hatte die schwarz-gelbe Koalition 2009 in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nach dem von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetz können Eltern, die ihre ein bis zwei Jahre alten Kinder zu Hause betreuen und keine Tagesmutter in Anspruch nahmen, ab 1. August dieses Jahres zunächst 100 Euro, ab 2014 dann 150 Euro monatlich erhalten.
Bund rechnet mit Kosten von 300 Millionen im ersten Jahr
Das Betreuungsgeld schließt sich nahtlos an das Elterngeld an und kann vom 1. Tag des 15. Lebensmonats eines Kindes an bis zu 22 Monate lang bezogen werden. Die Kosten für den Bund sollen 300 Millionen Euro im Jahr 2013 betragen, für 2014 wird mit 1,11 Milliarden Euro kalkuliert. Für die Jahre 2015 und 2016 sind jeweils 1,23 Milliarden Euro eingeplant. Der Betrag wird auf Hartz-IV-Leistungen, Sozialhilfe und den Kinderzuschlag angerechnet.
Die FDP hat in ihrem kürzlich veröffentlichten Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl das von ihr im Koalitionsausschuss erst im November mit beschlossene Betreuungsgeld wieder infrage gestellt. Damit legen sich die Liberalen erneut mit der CSU an, die auf die Leistung beharrlich pocht.
Hamburg arbeitet bereits an Verfassungsklage
An einer Verfassungsklage gegen das Betreuungsgeld arbeitet bereits die Stadt Hamburg, die den Bund als nicht zuständig erachtet. Sie beauftragte zwei Professoren der Helmut-Schmidt-Universität und der Universität Hamburg damit, die Klage vorzubereiten und den Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht zu vertreten. Die Linkspartei hatte SPD und Grünen angeboten, gemeinsam in Karlsruhe gegen das Gesetz zu klagen.
Kritiker argumentieren, das Betreuungsgeld zementiere ein überholtes Familienbild. Es halte Kinder aus einkommensschwachen Familien aus den Kindertagesstätten fern und verweigere ihnen damit gleiche Bildungschancen. Zudem werde die angestrebte bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf verfehlt. Das Geld würde aus Sicht der Kritiker besser in den kostspieligen Ausbau der Kitas gesteckt. Nach Ansicht der Befürworter, insbesondere der CSU, wird den Eltern mit der Leistung die Wahlfreiheit überlassen, ob sie ihre Kinder zu Hause erziehen wollen oder nicht. Frauen müssten ihre Berufstätigkeit daher nicht aufgeben. Das Betreuungsgeld behindere auch nicht den Ausbau von Kitas.
dapd
Abgelegt unter: Betreuungsgeld · Familien · Gauck · SozialesEin Kommentar
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Mit der Unterschrift des Bundespräsidenten ist die bescheidene Anerkennung der Leistung für Erziehung und basale kognitive Entwicklung durch das Betreuungsgeld als Gesetz sehr zu begrüßen. Denn so toll sind Krippen für 0 – 3jährige Kleinstkinder nicht, für die seltsamerweise linke und gewerkschaftsnahe Parteien als auch Wirtschaftslobbyisten (Arbeitgeberpräsident HUNDT; Präsident von Gesamtmetall DULGER) wie wild trommeln: „Befreit die Mütter von ihren Kindern und fesselt sie an die Maschinen“
Nicht nur die Familie, sondern vorallem die Schwächsten, die Kinder, werden möglicherweise ernste Probleme bekommen und damit die Zukunft unseres Volkes.
Ausgerechnet diejenige Partei, die sich für die Schwachen einsetzen will, argumentiert reflexhaft gegen das Betreuungsgeld und trifft damit die Schwächsten der Gesellschaft.
Die Krippe scheint eine Einrichtung zum Wohlergehen von Erwachsenen zu sein, denn ein bezüglich der sehr frühen Krippenaufbewahrung nicht ausreichend beachtetes Problem (neben zu befürchtender erhöhter Stresshormonausschüttung infolge “learned helpnessless” und Wachstumshormonmangel infolge reduziertem Langsamen-Wellen-Schlaf in der Krippe) ist die mögliche Störung bzw. Verzögerung der frühkindlichen Sprachentwicklung zu befürchten. Ein wichtiger Unterschied zwischen Tier und Mensch ist die Sprache auch als Basis des Denkens. Mangelnde primäre (besonders 0 – 1,5 Jahre) frühkindliche Sprachentwicklung hat oft die Folge von Lese- und Rechtschreibstörungen und letztlich ungünstiger kognitiver Entwicklung.
Dadurch ist zu befürchten, dass der wichtigste Schatz, den Deutschland besitzt, nur ungenügend sprachlich und kognitiv entwickelt vorliegen wird. (Siehe Ärztereport der Barmer Ersatzkasse vom Januar 2012 mit bereits jetzt schon ca. 40% sprachgestörten Kindern im Alter von 5 – 6 Jahren (Gründe: Zunahme Tagesmütter: 2006 ca. 14%, bereits 2010: 23%;; enorme Lärmpegel in Kitas); logopädische Behandlungskosten etwa 1 Milliarde Euro).
Warum heißt es Muttersprache und nicht Vatersprache?
Bereits ab der 20. Gestationswoche hört der Foet im Mutterleib flüssigkeitsangekoppelt die Mutterstimme und ist nach der Geburt massiv darauf fixiert, sodass eine längere (max. bis zu 3 Jahren) dyadenspezifische Beziehung zwischen diesen beiden Personen notwendig ist, zumal in diesem Zeitraum zumindest zwei kürzere Phasen besonders begierigem Sprechlernen des Kleinkindes individuell verschieden auftreten (siehe Buch: „Vergewaltigung der menschlichen Identität. Über die Irrtümer der Gender-Ideologie, 3. Auflage, Logos-Verlag, Ansbach, 2013)
So toll sind Krippen für 0 – 3jährige Kleinstkinder nicht, für die seltsamerweise linke und gewerkschaftsnahe Parteien als auch Wirtschaftslobbyisten wie wild trommeln: „Befreit die Mütter von ihren Kindern und fesselt sie an die Maschinen“
Neben zu befürchtender erhöhter Stresshormonausschüttung infolge “learned helpnessless” und Wachstumshormonmangel infolge reduziertem Langsamen-Wellen-Schlaf in der Krippe ist die mögliche Störung bzw. Verzögerung der frühkindlichen Sprachentwicklung.
Warum heißt es Muttersprache und nicht Vatersprache?
Bereits ab der 20. Gestationswoche hört der Foet im Mutterleib flüssigkeitsangekoppelt die Mutterstimme und ist nach der Geburt massiv darauf fixiert, sodass eine längere (max. bis zu 3 Jahren) dyadenspezifische Beziehung zwischen diesen beiden Personen notwendig ist (siehe Buch: „Vergewaltigung der menschlichen Identität. Über die Irrtümer der Gender-Ideologie, 3. Auflage, Verlag Logos Editions, Ansbach, 2013)