Ex-Bundespräsident Herzog fordert höhere Hürde für Bundestag
13. Mai 2012 | 17:05 Uhr
Foto: dapd
Berlin (dapd). Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sieht dringenden Reformbedarf im politischen System der Bundesrepublik. Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, sagte der 78-Jährige dem Nachrichtenmagazin "Focus". Sie müsse erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler "nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen" werde. Diese Entwicklung gefährde die parlamentarische Demokratie, warnte Herzog.
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) kritisierte den Vorstoß des Alt-Bundespräsidenten. "Roman Herzog denkt Demokratie von der Regierung her, nicht von den Bürgerinnen und Bürgern", sagte sie. Der "offensichtlichen Krise der Demokratie" müsse man politisch begegnen, nicht administrativ. Grüne, Linke und Piraten seien gerade wegen der "Ignoranz der Großen " erfolgreich.
Roman Herzog war von 1994 bis 1999 Bundespräsident. Zuvor leitete der Jurist das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
dapd
Abgelegt unter: Bundestag · Fünf-Prozent-Hürde · Herzog · WEZUS-
Loading ...
