Nordrhein-Westfalen wählt am 13. Mai einen neuen Landtag
16. März 2012 | 16:15 Uhr
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Düsseldorf (dapd-nrw). Der neue nordrhein-westfälische Landtag wird am 13. Mai gewählt. Die rot-grüne Landesregierung hat den Termin am Freitag nach Angaben des Innenministeriums beschlossen. Nach der Auflösung des Landtages am Mittwoch galten enge Fristen für die Festlegung des Datums. Laut Verfassung muss es innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen geben. Wie bereits vor zwei Jahren wählen die Menschen in Nordrhein-Westfalen damit an Muttertag ihre Volksvertreter.
Mit dem jetzigen Wahltermin seien die Vorgaben voll ausgeschöpft, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD). Dies liege im Interesse von Parteien, Bewerbern und Wahlbehörden, die dadurch ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische Vorbereitungen erhielten.
Angesichts der kurzen Zeitspanne zwischen der Auflösung des Landtages und dem Wahltag wird eine maßgebliche Frist verlängert: Die nordrhein-westfälischen Parteien können nun ihre Wahlvorschläge bis zum 10. April - dem 33. Tag vor der Wahl - einreichen. Die übliche Frist liegt bei 48 Tagen. Dadurch erhalten die Parteien mehr Zeit für ihre Parteitage, auf denen die Landeslisten mit den Kandidaten gewählt werden.
Im bevölkerungsreichsten Bundesland sind 13,4 Millionen der rund 18 Millionen Einwohner wahlberechtigt. Am Mittwoch hatte sich der Landtag einstimmig aufgelöst, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung ihren Haushaltsentwurf nicht durchbringen konnte.
dapd
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