Westerwelle sieht eine Wende beim Afghanistan-Einsatz

15. Dezember 2011 | 10:10 Uhr

Berlin (dapd). Deutschland sieht gute Fortschritte beim internationalen Afghanistan-Einsatz und rechnet fest mit dem Beginn des Bundeswehrabzugs im kommenden Jahr. Das Jahr 2011 markiere einen "Wendepunkt", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. Er betonte, ab Februar sollen die ersten Soldaten nach Hause geholt werden, innerhalb von zwölf Monaten soll die Truppenstärke um knapp ein Fünftel auf 4.400 Mann sinken.

Zugleich warnte Westerwelle vor übertriebenem Optimismus. Die Sicherheitslage am Hindukusch habe sich zwar stabilisiert. "Dennoch sind wir vor Rückschlägen nicht gefeit". Denn 305.000 afghanische Sicherheitskräfte seien bereits aufgestellt, doch Ausbildung und Ausrüstung seien noch nicht ausreichend. Hier werde die internationale Gemeinschaft und auch Deutschland weitere Hilfen leisten.

Zufrieden zeigte sich Westerwelle mit der Bonner Afghanistan-Konferenz Anfang des Monats. Dort sei eine "neue Partnerschaft besiegelt" worden. Mit der Weichenstellung auf eine "Transformationsdekade 2015-2024" habe Afghanistan eine Perspektive über 2014 hinaus bekommen, wenn die internationalen Kampftruppen abgezogen sein werden.

"Wir werden eine stabile Entwicklung nur schaffen, wenn wir Afghanistan auch nach 2014 weiter unterstützen", mahnte der Außenminister und stimmte den Bundestag auf lang anhaltende finanzielle Hilfen ein. Das aber liege auch im deutschen Interesse, fügte der FDP-Politiker hinzu. Denn Afghanistan dürfe nicht wieder zum Rückzugsraum für Terroristen und Kabul nicht wieder zur Hauptstadt des internationalen Terrors werden.

Westerwelle zeiget sich zuversichtlich, dass es der afghanischen Regierung gelingen wird, den Dialog mit den moderaten Taliban aufzunehmen. Mittlerweile gebe es "Ansätze" für einen Versöhnungsprozess am Hindukusch, sagte er. Zugleich rief der FDP-Politiker Pakistan auf, diesen Prozess zu unterstützen und nicht zu torpedieren. Vor allem Westpakistan gilt als Rückzugsgebiet der Taliban.

Als Bedingungen für einen anhaltenden Frieden nannte Westerwelle die Sicherheit der Einheit Afghanistans, die Anerkennung der Verfassung und die Anerkennung der Frauenrechte. Nur so könne es gelingen, dass aus einem "Krisenherd" Afghanistan ein souveräner Staat entsteht, der zur Stabilität in der Region beitragen wird.

dapd

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