Mehr direkte Demokratie: Gall hofft auf Antworten aus der Schweiz
21. Juni 2012 | 15:35 Uhr
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Aarau (dapd-bwb). Innenminister Reinhold Gall erhofft sich von der Demokratiekonferenz in Aarau vor allem Klarheit über mögliche Auswirkungen einer vermehrten Bürgerbeteiligung. "Die Frage ist, wie sich verstärkte Bürgerbeteiligung auf unsere politische Kultur im Land auswirkt", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag.
Vor allem die Auswirkung von direkter Demokratie auf die Rolle der Parteien sei interessant, sagte Gall. Den Austausch mit der Schweiz, in der Bürgerentscheide an der Tagesordnung stehen, nannte er "wertvoll".
Bis Freitag wollen Experten aus Politik und Wissenschaft in Aarau über mehr Bürgerbeteiligung in Deutschland und der Schweiz diskutieren. Für Baden-Württemberg nehmen unter anderem die Stadträtin Gisela Erler sowie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne) teil. Hintergrund der Veranstaltung ist die von der grün-roten Landesregierung angestrebte "Politik auf Augenhöhe" mit den Bürgern.
dapd
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