Unter dem Schlagwort Kommission abgelegte Artikel
Merkel will keine zusätzlichen Kompetenzen an EU abgeben
2. Juni 2013 - 11:07 Uhr | » Politik
Hamburg (AFP). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einem weiteren Machtzuwachs der EU-Kommission eine Absage erteilt. Sie sehe “keine Notwendigkeit, in den nächsten Jahren noch mehr Rechte an die Kommission nach Brüssel abzugeben”, sagte » weiterlesen
Abgelegt unter: KommissionDeutsche Bahn lehnt EU-Kompromiss zum Schienennetz ab
30. Januar 2013 - 15:55 Uhr | » Wirtschaft
Die Deutsche Bahn wehrt sich gegen den Vorschlag der EU-Kommission, wonach Netz- und Verkehrssparte nur unter sehr strengen Auflagen unter dem gemeinsamen Holdingdach verbleiben dürfen. "Der Vorschlag ist nicht akzeptabel", hieß es am Mittwoch aus Bahnkreisen. » weiterlesen
Abgelegt unter: Bahn · DEU · Europa · KommissionDeutsche Bahn darf ihre Gleise unter strengen Auflagen behalten
30. Januar 2013 - 12:25 Uhr | » Politik
Im Streit um das Schienennetz der Deutschen Bahn (DB) hat Berlin einen tückischen Sieg gegen Brüssel errungen: In seinem am Mittwoch vorgestellten Reformplan für Europas Eisenbahnen erlaubt EU-Verkehrskommissar Siim Kallas der DB zwar, Verkehrsbetrieb » weiterlesen
Abgelegt unter: Bahn · DEU · Europa · KommissionSicherheitsgesetzgebung wird überprüft
28. Januar 2013 - 17:55 Uhr | » Politik
Die deutschen Anti-Terror-Gesetze kommen auf den Prüfstand - und schon zeichnet sich wieder Ärger in der Koalition ab. Zwar saßen am Montag in Berlin Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) » weiterlesen
Abgelegt unter: Gesetze · Innere Sicherheit · Kommission · ZUSRegierungskommission checkt Sicherheitsgesetze
28. Januar 2013 - 15:45 Uhr | » Politik
Die deutschen Sicherheitsgesetze kommen auf den Prüfstand. In Berlin nahm dazu am Montag eine Regierungskommission ihre Arbeit auf. Geleitet wird das Gremium von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger » weiterlesen
Abgelegt unter: Auftakt · Gesetze · Innere Sicherheit · KommissionFriedrich will mehr Sicherheit
28. Januar 2013 - 14:05 Uhr | » Politik
Die Sicherheitsgesetze reichen nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nicht mehr aus, um den aktuellen Bedrohungen zu begegnen. Man brauche "eher mehr Gesetze", sagte Friedrich am Montag im Deutschlandfunk vor der Sitzung einer » weiterlesen
Abgelegt unter: Gesetze · Innere Sicherheit · Kommission · ZUSKlage Brüssels gegen die Deutsche Bahn ist offenbar unzulässig
6. September 2012 - 11:05 Uhr | » Wirtschaft
Im Rechtsstreit mit der EU über die Trennung von Verkehr und Schiene bei der Deutschen Bahn steht die Bundesregierung vor einem Erfolg. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hält die Klage Brüssels für nicht zulässig, wie aus dem » weiterlesen
Abgelegt unter: Bahn · DEU · EuGH · Europa · Justiz · Klage · KommissionEU will wohl auch Kleinkrafträder zum TÜV schicken
25. Juli 2012 - 18:15 Uhr | » WirtschaftNach der angestrebten Verkürzung der Prüfintervalle beim Auto-TÜV will die EU angeblich auch Kleinkrafträder und Motorroller mit einer Prüfpflicht belegen. Wie der ADAC am Mittwoch unter Berufung auf die EU-Kommission berichtete, sollen die in Deutschland » weiterlesen
Abgelegt unter: Europa · Kommission · Motorrad · TÜVZeitung: EU-Kommissar hält an kürzeren TÜV-Intervallen fest
12. Juli 2012 - 16:55 Uhr | » WirtschaftEU-Verkehrskommissar Siim Kallas will seine umstrittenen Pläne zu Verkürzung der TÜV-Intervalle bei älteren Fahrzeugen am (morgigen) Freitag als Richtlinienvorschlag präsentieren. Dies berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den Entwurf » weiterlesen
Abgelegt unter: Auto · Europa · Kommission · TÜVHirche als Präsident der Deutschen UNESCO-Kommission wiedergewählt
22. Juni 2012 - 18:35 Uhr | » Politik Abgelegt unter: Hirche · Kommission · UNESCO
-
Boulevard Baden Fotogalerien
Prospekte Online
Loading ...
