Unter dem Schlagwort Koalitionsausschuss abgelegte Artikel
Von der Leyen setzt weiterhin auf Lebensleistungsrente
1. Februar 2013 - 14:35 Uhr | » Politik
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) glaubt weiter daran, dass sich die Koalition zu der von ihr vorgeschlagenen Lebensleistungsrente durchringt. Sie sei überzeugt davon, dass Union und FDP weiterhin entschlossen seien, eine Antwort auf » weiterlesen
Abgelegt unter: Koalition · Koalitionsausschuss · Rente · Von der LeyenKauder rechnet mit Beschlüssen zur Strompreisen noch vor der Wahl
1. Februar 2013 - 9:45 Uhr | » Politik
Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) geht noch vor der Bundestagswahl von Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aus. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) habe die Pläne von Umweltminister Peter Altmaier (CDU) zur Reduzierung » weiterlesen
Abgelegt unter: Energiewende · Koalition · KoalitionsausschussKeine Einigung bei der Rente: Nächstes Koalitions-Treffen Ende Februar
31. Januar 2013 - 20:45 Uhr | » Politik
Die Koalition hat auf ihrem ersten Spitzentreffen im Wahljahr 2013 noch keine Einigung bei der Rente und der Energiepolitik erzielt. Klärung soll ein weiterer Koalitionsausschuss Ende Februar bringen, hieß es am Donnerstag nach einem Treffen der Koalitionsspitzen » weiterlesen
Abgelegt unter: Koalition · Koalitionsausschuss · Rente · TOP · ZUSSPD greift Koalition wegen Rentenpolitik an
31. Januar 2013 - 15:45 Uhr | » Politik
Kurz vor dem Treffen der Koalition im Kanzleramt am Donnerstagnachmittag geht SPD-Chef Sigmar Gabriel mit der Regierung beim Thema Rente hart ins Gericht. "Diese Bundesregierung interessiert sich nicht für die Belange älterer Menschen", sagte Gabriel » weiterlesen
Abgelegt unter: Gabriel · Koalition · Koalitionsausschuss · SPD · TOPFDP äußerst skeptisch bei Zypern-Hilfe
31. Januar 2013 - 13:55 Uhr | » Politik
Kurz vor dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt hat sich FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erneut kritisch zu einer möglichen Unterstützung Zyperns aus dem europäischen Rettungsschirm ESM geäußert. "Wir haben dafür mit dem ESM ganz klare » weiterlesen
Abgelegt unter: Brüderle · FDP · Koalition · Koalitionsausschuss · TOPSPD-Fraktion kritisiert Regierung als untätig
31. Januar 2013 - 11:55 Uhr | » Politik
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, wirft Schwarz-Gelb vor dem Treffen der Koalitionsspitzen vor, das Regieren eingestellt zu haben. "Es ist ein Armutszeugnis, dass von dem Koalitionsausschuss heute außer » weiterlesen
Abgelegt unter: Koalition · Koalitionsausschuss · Oppermann · TOPKoalition ringt weiter um Haushaltskürzungen
31. Januar 2013 - 9:35 Uhr | » Politik
Die Bundesregierung ringt weiter um Kürzungen im geplanten Haushalt für 2014. Seit ihrer Amtsübernahme habe die schwarz-gelbe Koalition das strukturelle Defizit kontinuierlich zurückgefahren, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, » weiterlesen
Abgelegt unter: Haushalt · Koalition · Koalitionsausschuss · TOPRot-Schwarz in Berlin demonstriert Geschlossenheit
8. Januar 2013 - 6:45 Uhr | » Politik
Die rot-schwarze Koalition in Berlin hält trotz der erneuten Verschiebung des Eröffnungstermins für den Hauptstadtflughafen zusammen. Das Bündnis sei "stabil", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, am Montag » weiterlesen
Abgelegt unter: Flughafen · Koalitionsausschuss · Luftverkehr · Schönefeld · TOP · ZUSArbeitgeber schicken Koalition blauen Brief
1. November 2012 - 11:55 Uhr | » Politik
Kurz vor einem Spitzentreffen der Koalition zerreißen Deutschlands Arbeitgeber zentrale Vorhaben der Regierungsparteien in der Luft. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt warnte am Donnerstag auf "Welt Online" eindringlich davor, die Praxisgebühr - wie » weiterlesen
Abgelegt unter: Betreuungsgeld · Dulger · Koalition · Koalitionsausschuss · ZUSArbeitgeberverband Gesamtmetall strikt gegen Betreuungsgeld
1. November 2012 - 9:45 Uhr | » Politik
Kurz vor einem Spitzentreffen der Koalition kritisiert der Arbeitgeberverband Gesamtmetall die geplante Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes. Der neue Präsident des Verbandes, Rainer Dulger, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", es gehe » weiterlesen
Abgelegt unter: Betreuungsgeld · Dulger · Koalition · Koalitionsausschuss-
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