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Unter dem Schlagwort Bundestag abgelegte Artikel

SPD kann sich im ARD-Deutschlandtrend leicht verbessern

24. Mai 2013 - 12:37 Uhr | » Politik

Berlin (AFP). Die SPD hat sich laut ARD-Deutschlandtrend vor ihren Feierlichkeiten zum 150. Jubiläums in der Wählergunst leicht verbessert. Die Sozialdemokraten kommen in der neuesten Erhebung von Infratest dimap auf 27 Prozent, wie die ARD mitteilte. » weiterlesen

Forum zu Endlager-Suchgesetz startet Ende Mai

21. Mai 2013 - 11:05 Uhr | » Politik

Berlin (AFP). In der kommenden Woche können sich Bürger bei einem öffentlichen Forum des Bundesumweltministeriums über die geplante Suche nach einem Endlager für Atommüll einbringen. Die bei den Konsensgesprächen von Bund, Ländern und Parteien » weiterlesen

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Steinbrück will bei Wahlsieg Betreuungsgeld abschaffen

19. Mai 2013 - 14:06 Uhr | » Politik

Berlin (AFP). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Falle eines Wahlsiegs als erstes das umstrittene Betreuungsgeld abschaffen, einen gesetzlichen Mindestlohn sowie ein Gesetz zur gleichen Bezahlung von Männern und Frauen einführen. Das reiche » weiterlesen

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Homo-Ehe: Beck fordert Abstimmung über Bundesratsentwurf

18. Mai 2013 - 13:45 Uhr | » Politik

Berlin (AFP). Nach dem Inkrafttreten der Homo-Ehe in Frankreich fordern die Grünen die Freigabe der Abstimmung zum Bundesratsentwurf für gleichgeschlechtliche Eheschließungen. “Nach der Entscheidung unseres französischen Nachbarn ist es Zeit, » weiterlesen

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Homo-Ehe: Beck fordert Abstimmung über Bundesratsentwurf

18. Mai 2013 - 13:45 Uhr | » Hintergrund

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Altes Greenpeace-Schiff dient als Mahnmal in Gorleben

17. Mai 2013 - 15:31 Uhr | » Politik

Gorleben (AFP). Aus Protest gegen die deutsche Endlager-Politik haben Greenpeace-Aktivisten ihr ausrangiertes Aktionsschiff “Beluga” vor dem Erkundungsbergwerk in Gorleben zum Mahnmal umfunktioniert. Die 24 Meter lange und 32 Tonnen schwere » weiterlesen

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Altes Greenpeace-Schiff dient als Mahnmal in Gorleben

17. Mai 2013 - 15:31 Uhr | » Hintergrund

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Bundestag beschließt Reform von Flensburger Punktesystem

17. Mai 2013 - 15:21 Uhr | » Politik

Berlin (AFP). Der Bundestag hat eine Neuordnung des Punktesystems der Flensburger Verkehrssünderdatei beschlossen. Mit der Regierungsmehrheit von Schwarz-Gelb stimmte das Parlament in Berlin für die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegte » weiterlesen

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Union und SPD legen im ZDF-Politbarometer zu

17. Mai 2013 - 15:21 Uhr | » Politik

Berlin (AFP). Die beiden großen Parteien haben sich dem neuen ZDF-Politbarometer zufolge in der Wählergunst verbessert: Die Union kommt in der Sonntagsfrage auf 41 Prozent, die SPD auf 29 Prozent, wie das ZDF mitteilte. Beide Parteien legen damit um » weiterlesen

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Bundestag hebt Verbot für Nachtspeicherheizungen auf

17. Mai 2013 - 15:21 Uhr | » Politik

Berlin (AFP). Das schrittweise Verbot für Nachtspeicherheizungen wird wieder aufgehoben. Im Bundestag votierten in der Nacht zum Freitag die Abgeordneten der Koalition für eine entsprechende Änderung im Energieeinspargesetz, die SPD enthielt sich, » weiterlesen

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